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Hamburg: Knallharte Syrien-Ansage von Fegebank! „Wer kein Bleiberecht hat, muss gehen“

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Die Grünen zeigen überraschende, harte Kante in der Flüchtlingspolitik. Katharina Fegebank sorgt für Aufsehen mit strikter Syrien-Forderung.

© IMAGO/Joko/Future Image

Tausende demonstrieren in Hamburg gegen Rechts

Nach den Enthüllungen über ein Geheimtreffen von Rechtsextremen und AfD-Politikern zur massenhaften Vertreibung von Menschen aus Deutschland steigt die Zahl der Protestaktionen gegen rechts weiter an. In Hamburg kamen nach Polizeiangaben 50.000 Menschen bei einer Demonstration gegen Rechtsextremismus zusammen.

In Hamburg brennt die Luft. Katharina Fegebank, zweite Bürgermeisterin und Grünen-Politikerin, hat mit einer knallharten Ansage zur Syrien-Debatte die Diskussionen angeheizt.

In einem Interview mit dem Nachrichtenportal t-online schoss sie scharf: Es gehe darum, klare Regeln zu schaffen – und diese auch konsequent durchzusetzen. Doch was genau hat Fegebank gesagt, dass jetzt in der Stadt niemand mehr ruhig bleibt?

Hamburg: Grüne Politikerin überrascht mit harter Ansage über Geflüchtete

Ihre Botschaft war unmissverständlich: „Wir brauchen Humanität und Ordnung, wollen als Land wissen, wer bei uns ist. Wer kein Bleiberecht hat, muss gehen.“ Worte, die wie ein Donnerschlag wirken und insbesondere aus den Reihen ihrer Partei sehr ungewohnt klingen.

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Fegebank ging im Interview noch weiter. Sie sprach von einer Verantwortung, die Deutschland übernehmen müsse, ohne dabei die Kontrolle zu verlieren. Mit Blick auf Syriens aktuelle Lage sagte sie gegenüber t-online: „Viele Menschen, die jetzt in Deutschland leben, schauen gespannt auf die Entwicklung.“ Und fügt hinzu: „Das könnte dazu führen, dass sie freiwillig zurückkehren, um ihre Heimat mit aufzubauen.“

Hamburg: Fegebank fordert klare Regeln für Bleiberecht

Gleichzeitig warnte Fegebank davor, einen fatalen Fehler hinsichtlich der Fachkräfte zu machen: „Daher müssen wir darum werben, dass die Syrerinnen und Syrer in Deutschland bleiben, die unsere Wirtschaft, unser Gesundheits- und das Bildungssystem stärken.“

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Ihre Botschaft ist klar. Die, die bleiben dürfen, sollen hier die Chance haben, sich zu entfalten, alle anderen hingegen müssten ihre Koffer packen. Mit ihrer Aussage hat Fegebank nicht nur Freunde gewonnen.

Hamburg: Fegebank mit klarer Kante statt grüner Kuschelpolitik

In Hamburg, wo die Grünen unter ihrer Führung 2020 ihr bislang bestes Wahlergebnis holten, dürften sich einige Parteifreunde jetzt überrascht die Augen reiben. Denn Fegebanks Forderung nach klarer Ordnung klingt nach harter Kante und nicht nach der sonst so weichgespülten Linie ihrer Partei in der Flüchtlingspolitik.

Auch von der gescheiterten Ampelkoalition lässt sich die Grünen-Politikerin nicht beirren: „Wir hätten eine stabile Regierung gebraucht, doch die war dann nicht mehr da.“ Wie t-online berichtet, liege Fegebank zufolge die Herausforderung nun darin, das Beste für Deutschland zu tun und nicht den „blödesten Ampelversager“ zu suchen.